Die SPD-Dielheim bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wählern!

Bei der Europawahl konnten wir in Dielheim mit 488 Stimmen und knapp über 10 Prozent nur drittstärkste Kraft werden. Dies ist ein bitteres Ergebnis auch im Hinblick auf den bundesweiten Ausgang der Wahl.

Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum Gemeinderat musste die SPD-Dielheim einen Platz einbüßen. Das herausragende Ergebnis der Kommunalwahl 2019 konnte nicht gehalten werden und unsere Fraktionsstärke sinkt von fünf auf vier Mitglieder.

Die Fraktion besteht nun aus Michael Schneider (Dielheim), Lars Janson (Balzfeld), Marc Blum (Balzfeld) und Gudrun Zwirner-Frei (Horrenberg). Mit den bisherigen Ortschaftsräten Gudrun Zwirner-Frei und Marc Blum werden nun zwei neue Gesichter im Dielheimer Gemeinderat sitzen.

Insgesamt wurden unseren Kandidierenden bei den Gemeinderatswahlen 15.084 Stimmen gegeben.

Hierfür bedanken sich die Kandidierenden der SPD-Dielheim bei allen Wählerinnen und Wählern für die Stimmen und das damit verbundene Vertrauen.

Pizza & Politik in Dielheim

Pizza & Politik, Quelle: www.pizzaundpolitik.de/

Falls du das erste Mal zur Kommunal- und Europawahl wahlberechtigt bist und in Dielheim wohnst bist Du hier richtig!

Du kannst Leonard Grünberg, den Vorsitzenden der SPD Dielheim und Kandidat für Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag und weitere Kandidierende der SPD Dielheim kennenlernen!

Pizza und Politik, eine Woche vor der Wahl am Sonntag, 2. Juni ab 16.30 Uhr, im Innenhof des Rathausnebengebäudes (Rauenberger Str. 4, Dielheim).
Die SPD Dielheim lädt zu Pizza und kalten Getränken ein und du stellst uns deine Fragen oder gibst Anregungen weiter.

SPD-Radtour zum 75. Grundgesetz-Geburtstag: „Das Grundgesetz muss auch heute noch mit Leben gefüllt werden“

Das Grundgesetz feierte die SPD-Radtour, hier beim Zwischenstopp in Rauenberg

Mit einer gemeinsamen Radtour feierten die SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen und Rauenberg/Malsch am 23. Mai 2024 den 75. Jahrestag der Unterzeichnung des Grundgesetzes. „75 Jahre Grundgesetz ist in jedem Fall ein Grund zum Feiern und wir wollten diesen Anlass kreativ begehen und sind auf eine Radtour durch unsere schöne Region gekommen“, so Leonard Grünberg, Vorsitzender der Dielheimer SPD. Der Rundkurs startete in Mühlhausen, ging über die Windhöfe runter nach Dielheim, wo sich die nächsten Radler der Gruppe anschlossen. In Rauenberg versammelte sich die Gruppe am Trockenturm, legte eine kleine Rast bei Wasser und Rauenberger Wein ein und tauschte sich aber auch über verschiedene Grundgesetzartikel und deren heutige Bedeutung aus.

Die Kommunalwahlseite der SPD-Dielheim

Die Kommunalwahl am 09.6.2024 rückt immer näher. Sie möchten mehr über unsere Kandidaten und Anliegen erfahren?

Schauen sie doch gerne auf unserer Kommunalwahlseite nach!

Hier können Sie unsere Flyer herunterladen:

Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt

Sachbeschädigung beim genehmigten Großplakat des SPD-Ortsvereins, Foto: A. Lucas

Aufgrund des wiederholten Beschmierens der Wahlplakate der SPD in Dielheim hat Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas nun Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt und die Abteilung Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gestellt.

Das Großflächenplakat am Ortseingang Horrenberg ist schon dreimal beschmiert worden. Der zuständige Dienstleister kommt kaum mit dem Ausbessern hinterher. Nun wurde auch das Großbanner des Ortsvereins, das hinter dem Eckertsbergkreisel aufgebaut wurde überschmiert. „Dadurch ist dem SPD-Ortsverein ein erheblicher finanzieller Schaden entstanden, den wir so nicht hinnehmen werden“, so Alexander Lucas, der auch Kassierer des Ortsvereins ist.

„So schlimm war es noch nie“ kann der langjährige Regionalgeschäftsführer der Region Mannheim/ Heidelberg und Rhein-Neckar berichten. „In 25 Jahren Wahlkampf habe ich schon viel erlebt, aber das Ausmaß an Vandalismus und jetzt auch tätliche Angriffe wie in Mannheim habe ich noch nicht erlebt.“, so Lucas. Auch in Mühlhausen sei das Großflächenplakat der SPD zur Europawahl mit dem gleichen Schriftzug wie in Dielheim beschmiert worden, weswegen er vom gleichen Täter ausgeht.

„Die Anzeige lautet gegen Unbekannt – Hinweise nimmt sicherlich jede Polizeidienststelle entgegen“, so Alexander Lucas.

Landesparteitag: Schwetzingen weiter mit Born und Yildirim im Landesvorstand / Born erneut Stimmenkönig

Schwetzingen. Großer Erfolg für die Schwetzinger Sozialdemokraten beim Landesparteitag in Offenburg. Landtagsvizepräsident Daniel Born und Bundestagskandidatin Neza Yildirim wurden erneut im ersten Wahlgang in den 27-köpfigen Landesvorstand gewählt. Einen ganz besonderen Vertrauensbeweis erhielt Born, der bereits zum dritten Mal seit 2018 als Stimmenkönig zum Beisitzer gewählt wurde. „Ich bin Sozi mit Leib und Seele und es bedeutet mir viel, diesen Rückhalt in meiner Partei zu erleben“, erklärte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete nach seiner Wahl.

Fünfzigköpfige Besuchergruppe im Landtag zu Gast / Daniel Born: Willkommen im Landtag!

Stuttgart. Über fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung von Landtagsvizepräsident Daniel Born zu einer Demokratietour nach Stuttgart, um den politischen Arbeitsalltag des SPD-Abgeordneten in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen und sich mit ihm persönlich auszutauschen. „Der Landtag ist das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb freue ich mich über jede einzelne Tour und über alle Besucherinnen und Besucher, die ich hier an meinem Arbeitsplatz begrüßen darf“, erklärte Born zu Anfang, warum ihm der Empfang von Besuchern aus seinem Wahlkreis besondere Freude macht. „Die Demokratietour ermöglicht Begegnungen zwischen Politikern und Bürgern – das ist gerade jetzt wichtig wie nie“, ergänzte der Landtagsabgeordnete.

SPD nominiert Lars Castellucci mit großer Mehrheit

„Ich freue mich, dass ich wieder für meine Heimat antreten darf!“

 

Mit großer Mehrheit nominierten die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar Lars Castellucci als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rhein-Neckar für die Bundestagswahl 2025. Prominenter Gast auf Nominierungskonferenz in Mühlhausen war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.

Lars Castellucci, der den Wahlkreis seit 2013 im Bundestag vertritt, schwor mit seiner Rede die SPD-Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf ein: „Ich bin überzeugt, dass es in den nächsten Monaten um Sinn und Zugehörigkeit geht. Dass die Menschen wieder mehr Orientierung, dass sie eine Idee davon bekommen, wo die Reise hingeht. Die anderen sind klar mit ihrer Reise: Sie geht rückwärts. Wir hingegen wollen ein Land sein, in dem jede und jeder Chancen hat, in dem Menschen Zukunftsperspektiven haben und gute Arbeitsplätze. Dass wir ein Land sind mit einem starken Zusammenhalt. Eingebunden in internationale Bündnisse, die uns Freiheit und Sicherheit bewahren.“

In seiner Rede betonte Lars Castellucci außerdem, wie wichtig es sei, den Menschen zu zeigen, sie werden von der Politik gesehen und ernstgenommen: „Deswegen bin ich auch in den kleinsten Ortsteilen und den Rändern meines Wahlkreises unterwegs, weil an den Peripherien die Menschen noch weniger glauben, dass jemand nach ihnen schaut. Vielleicht treffe ich da weniger Menschen, aber sie sind mir genauso viel wert.“

Sowohl in der Begrüßungsrede des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags, Daniel Born, als auch in den weiteren Redebeiträgen des Abends gab es viele lobende Worte für Lars Castellucci. Die Rednerinnen und Redner betonten, dass Castellucci es verstehe, alle in den Blick zu nehmen. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung bedankte sich der Abgeordnete herzlich.

Auch ein besonderer Gast war anlässlich der Nominierung nach Mühlhausen gekommen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich betonte in seiner Rede, wie wichtig eine starke Sozialdemokratie sei, ohne die es bspw. die Ausbildungsplatzgarantie oder die Erhöhung des Kindergeldes nicht gegeben hätte. 

Beide Abgeordnete zeigten sich dementsprechend kämpferisch mit Blick in die Zukunft: „Wir müssen dafür sorgen, dass wir bei der nächsten Wahl vorne liegen. Und dann werden wir den anderen sagen: Mit uns gibt es nur eine Regierung, wenn die höchsten Vermögen, die sich Jahr für Jahr leistungslos erhöhen, für die dringenden Aufgaben, die in diesem Landangepackt werden müssen, herangezogen werden. In unserem Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet. Daran können wir mal wieder erinnern“, so Castellucci. 

Thomas Zachler nimmt für die SPD Fraktion Stellung zur Straßenbahnlinie 5

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Pascal Wasow, Thomas Zachler, Guntram Zimmermann, Jan-Peter Röderer
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Pascal Wasow, Thomas Zachler, Guntram Zimmermann, Jan-Peter Röderer

„… und täglich grüßt das Murmeltier“ heißt ein Filmklassiker und an eine solche Zeitschleife analog diesem Spielfilm  fühlt man sich beim Studium der Unterlagen erinnert.

Am 7.12.2023, also vor etwas mehr als einem Jahr, erfolgte hier an gleicher Stelle der Vorschlag und Zustimmung auf Vertragsverlängerung und heute finden wir im Beschlussvorschlag den gleichen Wortlaut. Das hat verschiedene Ursachen und ist getrennt zu werten.

Positiv zu sehen ist, dass der Ausgleichssatz für 2025 stabil auf dem Ausgleichssatz von 2024 bleibt. Aber ganz und gar nicht positiv anzusehen ist ist die Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium. Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben.

Dass die Verhandlungen auf Landesebene zum Einstieg des Landes bei den kommunalen Nebenbahnen immer noch bildlich gesehen auf dem Abstellgleis stehen, sehen wir auf gar keinen Fall ursächlich bei der Verhandlungsführung der Kreisverwaltung, sondern bei den Verhandlungsführern in der Landeshauptstadt, die es scheinbar nicht fertig bringen oder nicht schaffen wollen, das Signal an den Gleisen von rot auf grün zu stellen. Und das wiederum gereicht zum Nachteil der Städte und Gemeinden, die von der Linie 5 abhängig ist und deren Einwohnerinnen und Einwohner täglich den gewünschten Umstieg vom Pkw auf die Bahn vornehmen.

Vor einem Jahr gab es bei diesem TOP Freude und Hoffnung auf einen Einstieg des Landes. Nun ist wieder Ernüchterung eingekehrt. Wir wollen es nicht versäumen, Ihnen, Herr Landrat, zu danken, dass Sie die Initiative ergriffen haben und wünschen Ihnen einen guten Erfolg bei den künftigen Verhandlungen

Wir stimmen der Vorlage zu und bleiben zuversichtlich, dass sich künftig der aktuelle Zuschussbedarf doch noch verringert, und die Finanzen im Kreis, in den Städten und Gemeinden eine Entlastung erfahren.

Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung Region Rhein-Neckar

Am vergangenen Freitag, den 8. November 2024, fand die 47. Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Kammersaal des Pfalzbaus in Ludwigshafen statt.

Nach den diesjährigen Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konstituierte sich die Verbandsversammlung neu. Die neue Sitzverteilung in der Verbandsversammlung sieht demnach wie folgt aus: CDU-Fraktion: 41 Sitze, SPD-Fraktion: 21 Sitze, Freie Wähler Fraktion: 17 Sitze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 12 Sitze, AfD-Fraktion: 9 Sitze und Sonstige: 1 Sitz

Vor Beginn der Sitzung stellte sich Dr. Uwe Liebelt, der neue Vorstandsvorsitzende des Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V. (ZMRN e.V.), den Mitgliedern der Verbandsversammlung vor. In seinem Redebeitrag betonte er die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit für die Zukunft der Metropolregion.

Nach der Verabschiedung der 35 ausgeschiedenen Mitglieder, wurden die 39 neu gewählten Gremiumsmitglieder verpflichtet. Danach folgten die Neubesetzung der Ausschüsse und weitere Wahlen.

Darunter auch die Wahl von Brühls Bürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreisrat Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck, zum Vorsitzenden des Planungsausschusses, von Reilingens Kreisrat Charly Weibel in den Ausschuss ARR und die vom Edingen-Neckarhausener Kreisrat Thomas Zachler in den Verwaltungsrat der Verbandsversammlung.

Ebenfalls wurden Vertreter für die Gremien des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) EURODISTRICT PAMINA sowie Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses des Verbandes Region Rhein-Neckar und des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein (VRRN/RVMO) gewählt.

Verbandsvorsitzender Stefan Dallinger zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Sitzung: "Die neue Zusammensetzung unserer Gremien bildet eine starke Grundlage, um die Metropolregion Rhein-Neckar zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Ich bin überzeugt, dass die neu gewählten Mitglieder mit ihren Ideen und ihrem Engagement maßgeblich zur Gestaltung unserer Region beitragen werden."

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